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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der Schoko-Laden GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedigungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. AGB des Kundens sind, soweit nicht ausdrücklich anerkannt, ausgeschlossen.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Angebote

(1) Unsere Preise verstehen sich Brutto (incl. ges. USt.). Verpackungs-, evtl. Versicherungs- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen.
(2) Unsere Angebote, Lieferfristen und Liefermengen sind, vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Absprache, freibleibend.
(3) Alle Mengen- Maß- und Gewichtsangaben verstehen sich unter den handelsüblichen Toleranzen.

3. Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Der Kaufpreis ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, per Vorkasse zu leisten. Die Bearbeitung der Bestellung erfolgt nach Zahlungseingang.
(2) Bearbeitung und Versand der Bestellung erfolgen nach Zahlungseingang.
(3) Der Kunde kommt 10 Tage nach Zugang der Zahlungsaufforderung in Verzuge, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf.

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
 

(1) Ist der Kunde Verbraucher gem. §§ 312d BGB, kann er seine im Fernabsatz erfolgte Vertragserklärung innerhalb 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die Schoko-Laden GmbH, Postanschrift: Hamburger Str. 67, 25355 Barmstedt; oder per E-Mail an widerruf@meisterschokoladen.de.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs nach Abs. 1 sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Kunde uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen Verschlechterung der Sache auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

 

5. Transportschäden

(1) Der Kunde hat die Ware nach Eingang unverzüglich auf Transportschäden zu überprüfen. Sind die Schäden äußerlich erkennbar, so ist der Schaden auf den Versanddokumenten (Lieferschein, Frachtbrief, Konnossement etc.) zu vermerken und die Verpackung zu Beweiszwecken aufzubewahren. Äußerlich nicht erkennbare Schäden sind spätestens innerhalb einer Woche nachdem sie festgestellt wurden uns gegenüber anzuzeigen.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, führt ein Verstoß gegen die Verpflichtungen dieses Abschnittes 5. nicht zum Verlust seiner Mängelgewährleistungsrechte.

6. Haftung

(1) Bei Schäden durch vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen, bei einem Personenschaden, bei einem Schaden aus arglistigem Verschweigen, bei einem Schaden aus der Übernahme einer Garantie oder Ansprüchen nach den zwingenden Regeln des Produkthaftungsgesetzes haften wir unbeschränkt.
(2) Bei einfach-fahrlässigen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung beschränkt auf vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Handelt der Kunde gewerblich ist unsere Haftung zudem beschränkt auf die Verletzung von Kardinalpflichten.

7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur dann, wenn der Anspruch rechtskräftig festgestellt oder durch uns nicht bestritten ist.
(2) Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Waren bleiben bis zum vollständigen Ausgleich des Kaufpreises unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bei Forderungen gegen den Kunden aus laufenden Geschäftsbeziehungen bestehen.
(2) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, kann der Kunde über die Ware weder verfügen noch Dritten eine Nutzung einräumen. Wird die Ware dennoch veräußert, so tritt der Kunde den Veräußerungserlös, der ihm gegen den Erwerber oder Dritte erwächst, bis zur Höhe aller ausstehenden Forderungen aus laufenden Geschäftsbeziehungen schon jetzt an uns ab, welchen wir hiermit annehmen.

9. Datenschutz

(1) Der Kunde erklärt sich mit einer Speicherung und Weitergabe seiner Daten zur ausschließlichen Verwendung für die Erreichung des Vertragszwecks und im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes einverstanden.
(2) Wünscht der Kunde die Änderung oder Löschung seiner Daten so genügt hierzu eine formlose Erklärung.

10. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Elmshorn, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person oder Person des öffentlichen Rechts des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
 
 
 

Datenschutzerklärung


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